Liebe Hörerinnen und Hörer,
heute ist für mich ein Jubiläum. Es ist mein 100. Kommentar in der Radiosendung AHAI – A Hora Alemã Intercomunitária/Die deutsche Stunde der Gemeinden, und ich freue mich darüber, Ihnen wieder etwas Interessantes aus Berlin berichten zu können.
In dem Berliner Stadtbezirk Lichtenberg können schon seit einigen Jahren die Bürger selbst darüber entscheiden, wofür ein Teil der öffentlichen Gelder ausgegeben wird. Sie können Vorschläge machen, ob zum Beispiel ein Spielplatz für Kinder eingerichtet, in einem Park Bänke aufgestellt oder vor einer Schule eine Verkehrsampel aufgebaut werden soll, damit Schüler sicher die Straße überqueren können.
Viermal jährlich berät ein komunales Gremium, welche Anträge sich sofort verwirklichen lassen und was erst noch gründlicher beraten werden muss. Im Internet kann jeder bequem nachschauen, was mit seiner Idee passiert ist und wie es um die Finanzen des Bezirks steht. Die Verwaltung ist jedenfalls dazu verpflichtet, jeden Antrag genau zu prüfen und sich zu äußern.
Für ihr erfolgreiches Modell der Bürgerbeteiligung erhält Lichtenberg 2013 eine bedeutende Auszeichnung.
Kommt Ihnen, meine lieben Hörerinnen und Hörer, diese Art der Beteiligung, der sogenannte „Bürgerhaushalt“, irgendwie bekannt vor? Richtig! Er wurde aber nicht in Berlin-Lichtenberg erfunden, sondern viele Jahre früher im brasilianischen Porto Alegre. 1989 gab es dort zum ersten Mal einen „Orçamento participatívo“, der dann in viele Städte auf der ganzen Welt exportiert wurde. Mit großem Erfolg.
(Weniger bekannt, aber zur Vollständigkeit der Information: Der "Orçamento Participativo" wurde ursprünglich vom Bürgermeister Bernardo de Souza, PPS, in Pelotas, Universitäts- und Hafenstadt, 355.000 Einwohner, im Süden von Rio Grande do Sul, bereits im Jahre 1982 erfolgreich eingeführt und später von Porto Alegre und anderen Städten übernommen – Anm. Redaktion BrasilAlemanha).
Ich wünsche mir, dass Politiker noch viel häufiger über den eigenen Tellerrand schauen und Dinge, die anderswo schon gut funktionieren, einfach importieren.
Bis zum nächsten Mal
Ihr
Henning Fülbier
mail: henning@fuelbier.de