Zwei Ereignisse der letzten Woche zeigen klar, wie selbst in Wohlstandsländern wie Schweden und Deutschland ein wachsender Teil der Bevölkerung mit der Regierung, mit der gesellschaftlichen Situation und besonders mit der Invasion von Asylanten und Immigranten unzufrieden ist, oder sich sogar bedroht fühlt. In Chemnitz einer traditionellen Industriestadt in Sachsen kam es zu Demonstrationen von Anhängern nationalistischer Bewegungen, die den Tod eines jungen Deutschen durch Asylanten zum Anlass nahmen gegen die Verfremdung des deutschen Volkes zu demonstrieren. Da die Polizei schlecht vorbereitet war, kam es zu Gewalt und Auseinandersetzungen mit Gegendemonstranten.
Der Staat musste aber anerkennen, dass die Unzufriedenheit mit der Ausländerpolitik wächst, dass die AfD mittlerweile die drittstärkste Partei im Parlament ist und die klassischen Volksparteien immer mehr Anhänger und Wähler verlieren. Ein klares Zeichen der Unzufriedenheit.
In Schweden, einer vermeintlichen Insel des zufriedenen und glücklichen Lebens, wurde letzten Sonntag gewählt, und was man befürchtete trat ein. Die Schwedenpartei, die als rechtsradikal gilt, wurde mit 17,7 Prozent der Stimmen die dritte Kraft. Sie wird in Zukunft mehr und mehr Einfluss auf die Politik des Landes nehmen und das heißt, Schweden zuerst, Asylanten und Immigranten kontrollieren und reduzieren.
Alle diese Parteien denken an einen Staat von Recht und Ordnung und einer starken Kontrolle der Grenzen. Dass damit auch mehr und mehr die Kontrolle der Medien und der Andersdenkenden einher geht, ist Teil des Programms.
Offensichtlich sehnt sich aber ein großer Teil der Bevölkerung nach dieser Kontrolle und Abschottung, die ihnen offene Demokratien offensichtlich nicht bieten können. Es vollzieht sich ein Wandel in der Staatsstruktur vieler Länder und es scheint, dass der Trend nicht aufzuhalten ist, Donald Trump ist das beste Beispiel, Jair Bolsonaro das nächste. Wie immer die Wahlen in Brasilien ausgehen werden, die Zeiten werden sich ändern.
*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
E-Mail: ekupfer@martiusstaden.org.br
Audio dieses Kommentars – AHAI bl 05