Einführung: wird in Brasilien die Staatsstruktur in Frage gestellt.
1821 begann die Lösung der Provinz vom Mutterland Portugal, mit der erzwungenen
Rückreise Dom Joãos VI. und die Nominierung seines Sohnes Pedro I. zum Statthalter.
Was dann in dem Unabhängigkeitsruf vom 7. September 1822 endete und einen
jahrelangen Unabhängigkeitsprozess nach sich zog.
1922 erhob sich in der Festung Copacabana, eine Gruppe von Offizieren, des
Leutnants-Corps ( Movimento dos Tenentes) mit dem Versuch, die Richtlinien der 1.
Republik zu verändern, und den Oligarchen aus São Paulo und Minas Gerais die Macht
zu entreissen. Ihr Aufstand wurde rasch niedergeschlagen, aber die Idee der
Erneuerung der Republik hatte Feuer gefangen und führte schliesslich zur ¨Neuen
Republik¨ab 1930. Damit waren zwar nicht alle Probleme gelöst, aber Getulio Vargas
verstand es sich 24 Jahre an der Macht zu halten.
Im Jahr 2022 finden Neuwahlen statt, die an den Grundfesten der Konstitution von
1988 rütteln könnten. Von dem demokratisch gewählten Präsidenten werden Zweifel
an der Wahlstruktur angemeldet, und das Parlament will an den drei unabhängigen
Säulen der Demokratie rütteln, indem es die letztinstanzlichen Entscheidungen des
Verfassungsgerichts korrigieren will. Kurz, die Balance der Verfassung könnte ins
wanken geraden. Ob sie einstürzen oder sich wieder festigen wird, oder gar eine
Umstrukturierung und eine neue Republik nach dem Oktoberwahlen, und vor allem
nach dem Amtsantritt des neu gewählten Präsidenten im Januar 2023 kommen wird,
das kann heute niemand voraussagen. Aber die Gefahr besteht, dass die heutige
Staatsform Brasiliens, und damit die Machtverteilung, sich verändern wird.
Damit steht das Land nicht alleine da, denn selbst die so sichere Demokratie der
Vereinigten Staaten hat im Januar 2021 beinahe ihr Waterloo erlebt, und heilt bis
heute die Wunden des Angriffs auf den Kongress, und die Weigerung des abgewählten
Präsidenten die Entscheidung anzuerkennen. Es ist durchaus möglich, dass sich diese
Situation im Januar 2023 in Brasilia wiederholen könnte.
