Es war die einsame Entscheidung eines Richters der ersten Instanz aus Lagarto, einer Provinzstadt in Sergipe, der einfach verfügte, dass die Kommunikationsapplikation WhatsApp für 72 Stunden stillgelegt werden soll. Gegen eine hohe tägliche Strafe wurde es den brasilianischen Telefongesellschaften verboten, Verbindungen auf diesem Kanal herzustellen. Damit waren nahezu 100 Millionen Handybesitzer eines ihres wichtigsten Kommunikationsmittels beraubt.
Was führte den Richter zu solch einer Entscheidung? Er war einer kriminellen Bande auf der Spur, die ihre Verbrechen wohl über WhatsApp abgesprochen hatte. Um dies aufzuklären verlangte er von dem Applikationskanal die Aufzeichnungen. WhatsApp gab sie nicht, konnte sie auch nicht geben, da es nur eine Plattform ist und die übermittelten Daten verschlüsselt bleiben, so dass sie nur der Absender und der Empfänger lesen kann.
Die Diskussion ob und was die Kommunikationsfirma an die Justiz weitergeben kann und darf wird noch eine ganze Weile anhalten und sollte auch grundsätzlich geklärt werden. Was jedoch nicht mehr passieren darf, dass ein regionaler Richter um einen Einzelfall aufzuklären die Kommunikation eines ganzen Landes lahm legt. Da ist er sehr weit über das Ziel hinausgeschossen. Wenn diese Art von Rechtsprechung Schule machen würde, könnte morgen ein anderer Richter verbieten, dass Autos eines bestimmten Herstellers nicht mehr fahren dürfen solange ein Kriminalfall mit einem Wagen dieser Marke nicht aufgeklärt ist.
Eines zeigt jedoch dieses unverhältnismäßige Eingreifen in das Recht der freien Kommunikation; was Internet und die diversen Applikationen angeht herrscht weltweit noch eine große Rechtsunsicherheit, die dringend einer gesetzlichen Regelung bedarf.
*Eckhard Ernst Kupfer ist der Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br.
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