Der Präsident auf glattem Parkett – von Ekhard Ernst Kupfer*

Noch keinen Monat im Amt, nahm er die Gelegenheit wahr sich, seine wichtigsten Minister und seine neue politische Richtung auf dem World Economic Forum in Davos zu erklären. Da einige bedeutende Politiker dieses Jahr aus unterschiedlichen Gründen an dem Treffen nicht teilnahmen, war Präsident Bolsonaro, eine der meist erwarteten Figuren. Er hatte die Gelegenheit seine neue Politik in 45 Minuten dem gespannten Publikum zu erklären, doch schon kurz vor Beginn wurde dieser Auftritt auf 30 Minuten beschränkt und schließlich hielt er lediglich eine Rede von 6 Minuten. Sicherlich die kürzeste, die je ein Regierungschef in Davos hielt.

Dazu kam noch ein Frage- und Antwortspiel mit dem Organisator des Forums, aber in 15 Minuten war der mit Spannung erwartete Auftritt Bolsonaros vorbei. Seine Minister Paulo Guedes und Sergio Moro glichen diesen spartanischen Auftritt des neuen Präsidenten jedoch aus, indem sie in den Fachgesprächen ihre Ideen und damit die der neuen Regierung umfassend erklärten. Während dessen ging unser Präsident in einem Selfservicerestaurant zu Mittagessen.  Tatsächlich ein neuer politischer Stil, sage wenig, dann sprichst du nichts falsches. Sollte er dies wirklich auch in Zukunft so beibehalten?

Eben wird die neueste Nachricht übermittelt, dass Präsident Bolsonaro die traditionell angesetzte Pressekonferenz kurzfristig abblasen und auch seine Minister nicht vor die Presse treten ließ. Offiziell gab es keine Erklärung den wartenden Pressevertretern der gesamten Welt gegenüber, es sickerte jedoch eine inoffizielle Erklärung durch, die ganz im Stile des amerikanischen Präsidenten Donald Trump lag: Die tendenziöse Berichterstattung über seine Söhne und deren finanzielles Gebaren.

Dies ist in der Tat ein neuer Umgang mit der Pressefreiheit, der derzeit auch in anderen demokratischen Staaten Schule macht. Regierungschefs sind nur noch bereit mit der Presse zusammenzuarbeiten, wenn sie gute Nachrichten verbreiten, Kritik ist nicht erwünscht. Donald Trump hat seine Pressesprecherin schon dazu aufgefordert so wenig wie möglich life vor die Presse zu treten und vielmehr ihre Mitteilungen über die elektronischen Medien zu verbreiten. Wenn dies nun auch in Brasilien Schule macht, wäre eine der Grundgarantien der Verfassung  außer Kraft gesetzt. Aber wie gesagt, es besteht eine Tendenz dazu, denn Bolsonaro wird ja gerne als der südamerikanische Trump verkauft. Dann haben wir noch einiges zu erwarten.

 

 

 

 

 

 

*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
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