Warum ist in Brasilien die Arbeiterpartei die Linke und warum sind die Parteien die die sozialen Belange auf ihrem Banner haben immer Linke?
Als Rechte werden dann die Konservativen bezeichnet, die dem Establishment nahe stehen und den Wohlhabenden, aber woher kommt dies? Es geht zurück auf die Zusammensetzung der französischen Nationalversammlung im Jahr 1789. Auf dem linken Flügel des Parlaments saßen die Republikaner die der Veränderung und dem Fortschritt zugewandt waren, und auf der rechten Seite die Monarchisten, die den Status des Königreichs bewahren wollten.
Seitdem werden diese beiden Begriffe in der Politik immer benützt. Allerdings hat sich im Laufe der Zeit vieles verändert und in vielen Ländern müssten die Begriffe überdacht werden. Nehmen wir Deutschland, da gibt es eine Partei: “Die Linke” aber sie hat keine fortschrittlichen Ideen, sie klebt an einem Sozialkampf, den das Land längst hinter sich hat. Sozial ist heute die CDU die früher rechts und konservativ angesiedelt war, sozial sind die Grünen die eine saubere Welt und Zukunft wollen. Beide Parteien haben damit die Sozialdemokraten, die SPD, überflüssig gemacht. Auch in Frankreich sind die Linken nahezu verschwunden, Fortschritt kommt heute aus der Mitte der politischen Landschaft.
In Brasilien, das in der sozialen Entwicklung lange nicht so weit wie die Europäer ist, sind die Fronten etwas klarer. Links steht die Arbeiterpartei PT und ihre Satelliten und rechts steht heute die erstarkte PSL mit dem neuen Präsidenten Bolsonaro. Nur wenn man die beiden politischen Programme betrachtet, dann sind diese mit dem ursprünglichen Begriff der französischen Nationalversammlung auch nicht mehr zu vereinbaren, denn die Linke widersetzt sich jedem Fortschritt, sie will keine Veränderung der Arbeitsgesetze, sie will keine Veränderung der Sozialversicherung, obwohl diese den Staat geradezu erwürgt, sie bremst jede Verschlankung des Staates aus. Brasilien ist das Land mit den meisten Staatsfirmen in den OECD-Mitgliedsländern, laut Estadão sind es 418. Zum Vergleich Deutschland hat 71 und die USA 16.
Wenn die neue Regierung an diesen drei Punkten etwas ändern kann, dann kann sie helfen den Staat zukunftsgrecht auszurichten und damit wäre die brasilianische Rechte die neue Linke.
*Eckhard Ernst Kupfer ist deutscher Journalist, Direktor des Martius-Staden-Instituts in São Paulo, Herausgeber der Jahrbücher des Instituts, Mitautor von “Fünf Jahrhunderte deutsch-brasilianische Beziehungen”, Kommentator der Radiosendung AHAI – Die deutsche Stunde der Gemeinden > Block 05 und Kolumnist bei www.brasilalemanha.com.br – Notícias.
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